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<!DOCTYPE html>

<title>Embargoware</title>

</head>

<h1 id="firstHeading" class="firstHeading mw-first-heading"><span class="mw-page-title-main">Embargoware</span></h1>

</header>

</div>

<div id="mw-content-text" class="mw-body-content mw-content-ltr" lang="de" dir="ltr"><div class="mw-content-ltr mw-parser-output" lang="de" dir="ltr"><p>Unter <b>Embargoware</b> versteht man Waren oder Warengruppen, die im Falle eines <a href="Embargo" title="Embargo">Handelsembargos</a> für ein bestimmtes Land oder eine Gruppe von Ländern nicht mehr frei angeboten oder gehandelt werden dürfen.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Gründe_für_ein_Embargo"><span id="Gr.C3.BCnde_f.C3.BCr_ein_Embargo"></span>Gründe für ein Embargo</h2></div>

<p>Die Regierung eines Landes möchte der Regierung eines anderen Landes seinen Willen oder politische Richtung aufzwingen. Dazu gibt es verschiedene Abstufung von Einflussnahme über <a href="Diplomatie" title="Diplomatie">diplomatischen Druck</a>, öffentliche Verurteilung, Bündnispolitik, <a href="Embargo" title="Embargo">Handelsembargo</a> bis zu einer <a href="Krieg" title="Krieg">kriegerischen Auseinandersetzung</a>. Die Überlegung geht davon aus, dass jedes Land in einer arbeitsteiligen Welt entweder Rohstoffe exportiert oder Halbfertig- und/oder Fertigprodukte importiert. Unterbindet man diesen Handel, so kann der Druck auf die jeweilige Regierung erhöht werden. Über die Notwendigkeit und den Umfang eines Embargos herrscht aber meist tiefe Uneinigkeit.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Gründe_für_bestimmte_Waren/-gruppen"><span id="Gr.C3.BCnde_f.C3.BCr_bestimmte_Waren.2F-gruppen"></span>Gründe für bestimmte Waren/-gruppen</h2></div>

<p>Es gibt politische, militärische und wirtschaftliche Gründe, bestimmte Waren- oder Warengruppen vom Handel auszuschließen. In der Zeit des Kalten Krieges waren es hauptsächlich militärwirtschaftliche Gründe. Da die Güte einer Waffe über Sieg oder Niederlage im Falle eines Krieges entscheiden könnte, war ein Hauptanliegen, hochtechnologische Produkte nicht in die Hände eines möglichen zukünftigen Gegner fallen zu lassen.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Embargogüter"><span id="Embargog.C3.BCter"></span>Embargogüter</h2></div>

<p>Besonders Produkte aus dem Bereich der Hochtechnologie wurden in der Zeit des Kalten Krieges als „Embargoware“ eingestuft. Man wollte damit hauptsächlich den Ländern des <a href="Warschauer_Pakt" title="Warschauer Pakt">Warschauer Paktes</a> den Zugang zu folgenden eventuell militärisch wichtigen Produkten erschweren:

</p><p>Liste: <i>(nicht vollständig)</i>

</p>

<ul><li><a href="Kriegswaffenkontrollgesetz" class="mw-redirect" title="Kriegswaffenkontrollgesetz">Kriegswaffen</a></li>

<li><a href="Rechnertechnik" title="Rechnertechnik">Rechnertechnik</a> Computer ab einer definierten Leistungsklasse</li>

<li><a href="Prozessor" title="Prozessor">Prozessoren</a></li>

<li><a href="Software" title="Software">Software</a>-Quelltexte für besondere Einsatzbereiche wie <a href="CAD" title="CAD">CAD</a>, <a href="Finite-Elemente-Methode" title="Finite-Elemente-Methode">FEM</a> etc.</li>

<li><a href="Computerized_Numerical_Control" title="Computerized Numerical Control">CNC</a>-Steuerungen</li>

<li><a href="Kernenergie" title="Kernenergie">Kerntechnische Anlagen</a></li>

<li><a href="GPS" class="mw-redirect" title="GPS">GPS-Technik</a></li>

<li><a href="Uran-Anreicherung" title="Uran-Anreicherung">Uran-Anreicherungsanlagen</a></li>

<li><a href="Maschinenbau" title="Maschinenbau">Maschinen</a> für die <a href="R%C3%BCstungsindustrie" title="Rüstungsindustrie">Rüstungsindustrie</a></li></ul>

<p>Mit der <a href="CoCom" class="mw-redirect" title="CoCom">CoCom</a>-Liste wurde eine vollständige Liste aller Waren definiert, die aus der Sicht der <a href="Vereinigte_Staaten" title="Vereinigte Staaten">USA</a> nicht in Länder des <a href="Ostblock" title="Ostblock">Ostblocks</a> kommen sollen oder dürfen.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Betroffene_Länder_oder_Ländergruppen"><span id="Betroffene_L.C3.A4nder_oder_L.C3.A4ndergruppen"></span>Betroffene Länder oder Ländergruppen</h2></div>

<p>In der Zeit des <a href="Kalter_Krieg" title="Kalter Krieg">Kalten Krieges</a> waren dies: <i>(Liste nicht vollständig)</i>

</p>

<ul><li>Die <b>früheren</b> Mitgliedsländer des <a href="Warschauer_Pakt" title="Warschauer Pakt">Warschauer Paktes</a>: <a href="Sowjetunion" title="Sowjetunion">UdSSR</a>, <a href="Deutsche_Demokratische_Republik" title="Deutsche Demokratische Republik">DDR</a>, <a href="Polen" title="Polen">Polen</a>, <a href="Ungarn" title="Ungarn">Ungarn</a>, <a href="Rum%C3%A4nien" title="Rumänien">Rumänien</a>, <a href="Tschechoslowakei" title="Tschechoslowakei">ČSSR</a> etc.</li></ul>

<p>Andere Länder, die von Embargos betroffen sind und/oder waren:

</p>

<ul><li><a href="Nordkorea" title="Nordkorea">Nordkorea</a></li>

<li><a href="Libyen" title="Libyen">Libyen</a></li>

<li><a href="S%C3%BCdafrika" title="Südafrika">Südafrika</a> (während der Zeit der <a href="Apartheid" title="Apartheid">Apartheid</a>)</li></ul>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Definition_„Dual-use“"><span id="Definition_.E2.80.9EDual-use.E2.80.9C"></span>Definition „Dual-use“</h2></div>

<p>Als <a href="Dual-Use" title="Dual-Use">Dual-Use</a>-Produkte (sinngemäß: „andere Verwendung eines Produktes“) werden Güter oder Anlagen bezeichnet, die im eigentlichen Sinne harmlos sind und auf den ersten Blick keine Verdacht auf Embargoware lenkt.

</p><p>Beispiele für Dual-Use: (Liste nicht vollständig)

</p>

<ul><li><a href="Molkerei" title="Molkerei">Molkereianlagen</a> könnten zur Erzeugung von <a href="Biologische_Waffe" title="Biologische Waffe">Biowaffen</a> umfunktioniert werden.</li>

<li><a href="Schwertransport" title="Schwertransport">Schwerlast-LKW</a> könnten als mobile <a href="Interkontinentalrakete" title="Interkontinentalrakete">Raketenabschussrampen</a> verwendet werden.</li>

<li><a href="Milchpulver" title="Milchpulver">Milchpulverprodukte</a> könnten ebenso für die Erzeugung von Biowaffen verwendet werden.</li>

<li><a href="Hochleistungsrechnen" title="Hochleistungsrechnen">Hochleistungscomputer</a> könnten zum Knacken von Codes oder Berechnen von Rüstungsgüter verwendet werden.</li>

<li><a href="Streckziehen" title="Streckziehen">Tiefziehpressen</a> könnten u. a. zur Herstellung von <a href="Munition" title="Munition">Munition</a> verwendet werden.</li>

<li><a href="Teflon" class="mw-redirect" title="Teflon">Teflonbeschichtete</a> <a href="Ventil" title="Ventil">Ventile</a> und Rohrleitungen für <a href="Meerwasserentsalzungsanlage" class="mw-redirect" title="Meerwasserentsalzungsanlage">Meerwasserentsalzungsanlagen</a> oder Fabriken für <a href="Chemischer_Kampfstoff" class="mw-redirect" title="Chemischer Kampfstoff">chemische Kampfstoffe</a></li></ul>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Umgehung_von_Embargo">Umgehung von Embargo</h2></div>

<div class="mw-heading mw-heading3"><h3 id="Illegale_Umgehung">Illegale Umgehung</h3></div>

<p>Länder die von Embargos betroffen sind, versuchen diese so gut es geht durch Handel über unverdächtige dritte Länder zu vertuschen. Der illegale Handel von solchen Embargowaren verspricht dem (ggf. zwielichtigen) Kaufmann einen massiven Extraprofit. Daher wird dieser Handel meist nur mit „harten Devisen“ (also: Dollar, EURO, früher DM) in Form von Bargeld gehandelt, um möglichst wenige Spuren zu hinterlassen. Die Ware wird dann meist in den Lieferpapieren unverdächtig deklariert und über dritte Länder mehrfach gehandelt, bis sich die Spur langsam verläuft. Das erhöht die Kosten für diese Produkte, da mit jedem Zwischenhändler dieser in einer Form mit verdienen will.<sup id="cite_ref-welt-6714455_1-0" class="reference"><a href="#cite_note-welt-6714455-1"><span class="cite-bracket">[</span>1<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p><p>In der früheren DDR wurde dazu eigens im <a href="Ministerium_f%C3%BCr_Innerdeutschen_Handel%2C_Au%C3%9Fenhandel_und_Materialversorgung" class="mw-redirect" title="Ministerium für Innerdeutschen Handel, Außenhandel und Materialversorgung">Ministerium für Außenhandel</a> der Bereich <a href="Kommerzielle_Koordinierung" title="Kommerzielle Koordinierung">Kommerzielle Koordinierung</a> („KoKo“) gegründet.<sup id="cite_ref-spiegel-8870691_2-0" class="reference"><a href="#cite_note-spiegel-8870691-2"><span class="cite-bracket">[</span>2<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p>

<div class="mw-heading mw-heading3"><h3 id="Legale_Umgehung">Legale Umgehung</h3></div>

<p>Da für jedes Produkt eine <i>Artikelbezeichnung</i> auf den Lieferpapieren verwendet wird, achten in exportstarken Ländern viele Firmen sehr genau auf die Texte und Bezeichnungen. Wird nur ein Begriff leicht verändert, kann ein Artikel unter den Verdacht kommen, er würde unter <i>Embargoware</i> fallen. Dies würde am Flughafen, Hochseehafen oder beim Zoll zu einer extrem langen Bearbeitungszeit führen oder im schlimmsten Fall zur <a href="Beschlagnahme" title="Beschlagnahme">Beschlagnahme</a>.<sup id="cite_ref-spiegel-13499851_3-0" class="reference"><a href="#cite_note-spiegel-13499851-3"><span class="cite-bracket">[</span>3<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> Auf Grund der oft unterschiedlichen Auslegungen von <i>Embargobestimmungen</i> kann das, was im einen Fall nach eine legale Kennzeichnung ist, im anderen Fall von anderen Zollbehörden als illegal eingestuft werden. Bei einigen Produkte herrscht auf Grund verschiedener Auslegungen der Bedarf einer vorherigen Klärung bei <a href="Handelskammer" class="mw-redirect" title="Handelskammer">Handelskammern</a> oder beim zuständigen Ministerium (in den deutschsprachigen Ländern ist es das für Wirtschaft zuständige Ministerium) durch eine <a href="Ausfuhrgenehmigung" title="Ausfuhrgenehmigung">Ausfuhrgenehmigung</a>.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Deklaration">Deklaration</h2></div>

<p>Distributoren von Hochtechnologiegüter wurden daher aufgefordert, auf den Lieferpapieren eine klare und deutliche Kennzeichnung anzubringen, dass die Lieferung oder Teile davon unter Embargobestimmungen fallen und dass der Empfänger dadurch klar informiert wird.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Typische_Deklarationshinweise">Typische Deklarationshinweise</h2></div>

<div class="mw-heading mw-heading3"><h3 id="Software">Software</h3></div>

<p>Beispiel: Der US-Softwarehersteller <a href="Adobe_Inc." title="Adobe Inc.">Adobe</a> zu Exportbeschränkung:

</p>

<p>„<b>9. Ausfuhrbestimmungen.</b>

Sie verpflichten sich, die Software nicht auf eine Weise zu verwenden bzw. nicht in ein Land zu

versenden, zu übertragen oder auszuführen, in das laut Ausfuhrbestimmungen der Vereinigten Staaten

bzw. anderer Ausfuhrgesetze, -beschränkungen oder -regelungen (im Folgenden als „Ausfuhrgesetze“

bezeichnet) eine Ausfuhr untersagt ist. Unterliegt die Software darüber hinaus der Ausfuhrkontrolle

gemäß den Ausfuhrgesetzen, sichern Sie zu, dass Sie weder Staatsangehöriger noch Ansässiger eines

Landes sind, für das ein Embargo verhängt wurde oder das sonstigen Einschränkungen unterliegt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Iran, Irak, Syrien,

Sudan, Libyen, Kuba und Nordkorea) und für Sie kein Verbot nach den Ausfuhrgesetzen gilt, die Software

entgegenzunehmen. Alle Rechte zur Verwendung der Software werden unter der Bedingung

gewährt, dass diese Rechte verwirkt werden, wenn Sie sich nicht an die Bedingungen dieses Vertrags

halten.<sup id="cite_ref-adobe-Licenses_4-0" class="reference"><a href="#cite_note-adobe-Licenses-4"><span class="cite-bracket">[</span>4<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>“

</p>

</blockquote>

</div></div>

<p>Der Anwender muss während der Installation zustimmen, andernfalls kann die Software nicht installiert werden. (Stand: April 2014)

</p>

<div class="mw-heading mw-heading3"><h3 id="Hardware">Hardware</h3></div>

<p>Typische Textbaustein sind/waren:

</p>

<p>„<i>Diese Ware unterliegt den Ausfuhrbestimmungen und darf nicht in Länder exportiert werden, die einer Ausfuhrsperre unterliegen.</i>“

</p>

</blockquote>

</div></div>

<p>Diese oder ähnliche Hinweise sind auf <a href="Lieferschein" title="Lieferschein">Lieferscheinen</a> und auch zum Teil als Aufkleber auf bestimmten Produkten auch heute noch zu finden. Ziel war und ist es, dass nicht aus Versehen Embargoware über ahnungslose Dritte (oder auch „Strohmänner“) das Embargo umgehen.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Siehe_auch">Siehe auch</h2></div>

<ul><li><a href="Boykott" title="Boykott">Boykott</a></li>

<li><a href="Versorgungssperre" title="Versorgungssperre">Versorgungssperre</a></li>

<li><a href="Raketentechnologie-Kontrollregime" class="mw-redirect" title="Raketentechnologie-Kontrollregime">Raketentechnologie-Kontrollregime</a> (MTCR) Raketentechnologie-Kontrollregime</li>

<li><a href="International_Traffic_in_Arms_Regulations" title="International Traffic in Arms Regulations">ITAR</a> International Traffic in Arms Regulations</li>

<li><a href="Export_Administration_Regulations" title="Export Administration Regulations">EAR</a> Export Administration Regulations</li>

<li><a href="Chemiewaffenkonvention" title="Chemiewaffenkonvention">Chemiewaffenkonvention</a></li>

<li><a href="Nuclear_Suppliers_Group" class="mw-redirect" title="Nuclear Suppliers Group">Nuclear Suppliers Group</a></li>

<li><a href="Wirtschaftssanktion" class="mw-redirect" title="Wirtschaftssanktion">Wirtschaftssanktion</a></li>

<li><a href="Kontinentalsperre" title="Kontinentalsperre">Kontinentalsperre</a></li></ul>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Einzelnachweise">Einzelnachweise</h2></div>

<li id="cite_note-welt-6714455-1"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-welt-6714455_1-0">↑</a></span> <span class="reference-text"><span class="cite">Elisalex Henckel: <a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.welt.de/vermischtes/article6714455/Der-Einkaeufer-der-nordkoreanischen-Diktatoren.html"><i>Embargo-Ware: Der Einkäufer der nordkoreanischen Diktatoren.</i></a> In: <i><a href="Die_Welt#Online-Ausgabe" title="Die Welt">welt.de</a>.</i> 11. März 2010,<span class="Abrufdatum"> abgerufen am 22. Januar 2017</span>.</span><span style="display: none;" class="Z3988" title="ctx_ver=Z39.88-2004&rft_val_fmt=info%3Aofi%2Ffmt%3Akev%3Amtx%3Adc&rfr_id=info%3Asid%2Fde.wikipedia.org%3AEmbargoware&rft.title=Embargo-Ware%3A+Der+Eink%C3%A4ufer+der+nordkoreanischen+Diktatoren&rft.description=Embargo-Ware%3A+Der+Eink%C3%A4ufer+der+nordkoreanischen+Diktatoren&rft.identifier=http%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fvermischtes%2Farticle6714455%2FDer-Einkaeufer-der-nordkoreanischen-Diktatoren.html&rft.creator=Elisalex+Henckel&rft.date=2010-03-11"> </span></span>

</li>

<li id="cite_note-spiegel-8870691-2"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-spiegel-8870691_2-0">↑</a></span> <span class="reference-text"><cite style="font-style:italic">Embargohandel: Hohe Gewinne, kleines Risiko</cite>. In: <cite style="font-style:italic"><a href="Der_Spiegel" title="Der Spiegel">Der Spiegel</a></cite>. <span style="white-space:nowrap">Nr.<span style="display:inline-block;width:.2em"> </span>2</span>, 1996 (<a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8870691.html">online</a>).<span class="Z3988" title="ctx_ver=Z39.88-2004&rft_val_fmt=info%3Aofi%2Ffmt%3Akev%3Amtx%3Ajournal&rfr_id=info:sid/de.wikipedia.org:Embargoware&rft.atitle=Embargohandel%3A+Hohe+Gewinne%2C+kleines+Risiko&rft.date=1996&rft.genre=journal&rft.issue=2&rft.jtitle=Der+Spiegel" style="display:none"> </span></span>

</li>

<li id="cite_note-spiegel-13499851-3"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-spiegel-13499851_3-0">↑</a></span> <span class="reference-text"><cite style="font-style:italic">Unter der Obhut des Diktators</cite>. In: <cite style="font-style:italic"><a href="Der_Spiegel" title="Der Spiegel">Der Spiegel</a></cite>. <span style="white-space:nowrap">Nr.<span style="display:inline-block;width:.2em"> </span>32</span>, 1990 (<a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13499851.html">online</a>).<span class="Z3988" title="ctx_ver=Z39.88-2004&rft_val_fmt=info%3Aofi%2Ffmt%3Akev%3Amtx%3Ajournal&rfr_id=info:sid/de.wikipedia.org:Embargoware&rft.atitle=Unter+der+Obhut+des+Diktators&rft.date=1990&rft.genre=journal&rft.issue=32&rft.jtitle=Der+Spiegel" style="display:none"> </span></span>

</li>

<li id="cite_note-adobe-Licenses-4"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-adobe-Licenses_4-0">↑</a></span> <span class="reference-text">Lizenzbestimmungen auf Webseite von Adobe Systems: <span class="cite"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.adobe.com/content/dam/acom/en/products/type/pdfs/eulas/eula-5seat-deutsch-07.11.11.pdf"><i>Software-Lizenzvertrag.</i></a> In: <i>adobe.com.</i> 11. Juli 2011,<span class="Abrufdatum"> abgerufen am 3. März 2022</span>.</span><span style="display: none;" class="Z3988" title="ctx_ver=Z39.88-2004&rft_val_fmt=info%3Aofi%2Ffmt%3Akev%3Amtx%3Adc&rfr_id=info%3Asid%2Fde.wikipedia.org%3AEmbargoware&rft.title=Software-Lizenzvertrag&rft.description=Software-Lizenzvertrag&rft.identifier=https%3A%2F%2Fwww.adobe.com%2Fcontent%2Fdam%2Facom%2Fen%2Fproducts%2Ftype%2Fpdfs%2Feulas%2Feula-5seat-deutsch-07.11.11.pdf&rft.date=2011-07-11&rft.language=de"> </span></span>

</li>

</ol>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Weblinks">Weblinks</h2></div>

<ul><li><a rel="nofollow" class="external text" href="http://bafa.de/">BRD: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA, Bereich "Exportkontrolle"</a></li>

<li><a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.bis.doc.gov/index.php/licensing/commerce-control-list-classification/export-control-classification-number-eccn">USA: Bureau of Industry and Security: Export Control Classification Number (ECCN)</a></li>

<li><a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.bis.doc.gov/index.php/forms-documents/doc_view/535-don-t-let-this-happen-to-you-2010">USA: Bureau of Industry and Security: "DON’T LET THIS HAPPEN TO YOU!" (PDF, 62 Seiten, englisch)</a></li>

<li><a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.bis.doc.gov/index.php/component/faqbook/?view=category&id=39&Itemid=#subcat40">USA: Bureau of Industry and Security: Wichtige Fragen & Antworten zum Handel von Hightech-Produkten mit Indien und China (englisch)</a></li>

<li><a rel="nofollow" class="external text" href="http://beta-www.bis.doc.gov/index.php/component/docman/doc_download/13-commerce-control-list-index?Itemid=172">USA: Bureau of Industry and Security: COMMERCE CONTROL LIST, alphabetische Produktliste</a> (PDF, englisch, 47 Seiten)</li></ul></div><div><div class="zim-footer">

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